Man hört es derzeit an jeder Ecke, im Fernsehen und in der Zeitung: Wir müssen „unsere Demokratie“ retten. Es gibt kaum noch eine Stadt, in der nicht Bündnisse gegen rechts geschmiedet werden. Überall schießen Projekte aus dem Boden, die sich „… für Demokratie“ nennen. Das klingt erst einmal super – wer will schon keine Freiheit?
Doch wenn man mal genauer hinschaut, bleibt ein komischer Beigeschmack. Man fragt sich: Geht es hier wirklich noch um die Freiheit für alle, oder sollen wir nur in eine ganz bestimmte politische Richtung gelenkt werden?
Was meinen die eigentlich mit „unserer“ Demokratie?
Achten Sie mal auf die Sprache. Politiker sprechen ständig von „unserer Demokratie“. Aber wer ist dieses „Wir“? Meinen sie uns Bürger mit all unseren verschiedenen Meinungen? Oder meinen sie damit eigentlich nur sich selbst – also die Parteien, die gerade das Sagen haben?
Es fühlt sich immer mehr so an, als wäre „Demokratie“ zu einem Schutzschild für die aktuelle Regierung geworden. Wer die Politik kritisiert oder Dinge anders sieht (zum Beispiel beim Thema Migration oder Gendern), wird heute ganz schnell als „Demokratiefeind“ abgestempelt. Aber eigentlich ist Demokratie genau das Gegenteil: Man darf anderer Meinung sein als die Regierung, ohne dass man sofort als Gefahr für den Staat gilt.
Staatlich bezahlter Protest?
Ein großes Problem ist das Geld. Programme wie „Demokratie leben!“ vom Familienministerium schütten jedes Jahr Millionen Euro aus. Damit werden dann Gruppen und Vereine finanziert. Das Problem dabei: Wer das Geld vom Staat bekommt, wird den Staat wohl kaum hart kritisieren.
Nehmen wir Beispiele direkt vor der Haustür: Projekte wie „Ostfriesland Demokratisch“ oder lautstarke Gruppen wie die „Omas gegen Rechts“. Natürlich haben diese Leute das Recht, ihre Meinung zu sagen. Aber man muss sich fragen: Warum werden solche Gruppen oft wie neutrale Schiedsrichter behandelt, obwohl sie ganz klar eine linke politische Meinung vertreten?
Wenn der Staat entscheidet, welche Meinung „förderwürdig“ ist und welche nicht, dann ist das keine neutrale Demokratie mehr. Es ist eine Art Erziehung von oben.
Demokratie ist kein Erziehungsheim
Früher war klar: Demokratie heißt, dass wir uns streiten. Dass die eine Seite A sagt und die andere B – und am Ende trotzdem beide am selben Tisch sitzen bleiben. Heute hat man das Gefühl, dass der Rahmen, in dem man noch frei sprechen darf, immer enger wird.
Es wirkt fast so, als hielten die Verantwortlichen das Volk für nicht schlau genug. Als müsse man uns durch „Sensibilisierung“ und „Präventionsprojekte“ erst beibringen, was die „richtige“ Meinung ist. Aber wir sind keine Kinder, die erzogen werden müssen. Wir sind der Souverän – also die Chefs in diesem Land.
Das Fazit: Wir holen uns den Begriff zurück
Es wird Zeit, dass wir uns den Begriff Demokratie zurückholen. Er gehört nicht den Ministerien, nicht den Förderprojekten und auch nicht den Parteien, die sich gerade an die Macht klammern. Demokratie gehört dem Souverän – und das sind wir Bürger. Wir brauchen keine Erzieher, die uns sagen, was wir denken sollen. Wir brauchen eine Politik, die uns endlich wieder ernst nimmt, statt uns mit Labels und Millionenprogrammen auf Kurs zu bringen.
Beste Grüße aus Emden
Achim Fischer